Ausschüsse

Ausschüsse des Rates und die SPD-Vertreterinen und -Vertreter

 

 

Im Folgenden sind die Aufgabenbereiche der Ausschüsse des Rates erläutert. Dort finden Sie auch Ihre jeweiligen Ansprechpartner/-innen aus der SPD- Fraktion.

Verwaltungsausschuss
Der Verwaltungsausschuss (kurz: VA) ist nach dem Rat das zweithöchste Entscheidungsgremium. Er koordiniert die Arbeit des Rates. Einige Entscheidungen kann er auch in eigener Zuständigkeit treffen. Als einziger Ausschuss tagt er grundsätzlich nichtöffentlich. Den Vorsitz nimmt der Oberbürgermeister wahr. Die weiteren VA-Mitglieder heißen Beigeordnete. Die Beigeordneten der SPD sind: Hans-Georg Bachmann (SPD-Sprecher), Ingolf Viereck (Bürgermeister) und Immacolata Glosemeyer.

Neben dem VA hat der Rat der Stadt Wolfsburg 13 Fachausschüsse eingerichtet. Sie sind nach Zuständigkeitsbereichen aufgeteilt; dort finden überwiegend die inhaltlichen Beratungen der Themen zur Vorbereitung der Ratssitzung statt. Die Fachausschüsse tagen in der Regel öffentlich.

Ausschuss für Finanzen, Controlling und Wirtschaft
Alle Entscheidungen mit finanziellen Auswirkungen werden im Finanzausschuss beraten; neu aufgenommen ist die Zuständigkeit für Wirtschaftsfragen. Eine besonders wichtige Funktion hat der Finanzausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen: Er koordiniert die Beschlüsse der Fachausschüsse und Ortsräte. Daneben übt er das zentrale Controlling über die Verwaltung aus (u.a. Budgetkontrolle, Personalplanung und -steuerung etc.).
Die SPD-Mitglieder sind: Ralf Krüger (stellvertretender Vorsitzender), Dr. Christa Westphal-Schmidt und Ralf Mühlisch.

Strategieausschuss (Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtmarketing und strategische Planung)
Die Zielvorgaben für alle Bereiche der Stadtentwicklung werden im Strategieausschuss beraten (wie Stadtteilentwicklung, Gewerbeansiedlung, Infrastruktur, Stadtmarketing etc.). Auch die Projekte in der Innenstadt (Nordkopf, DOC) gehören dazu. Außerdem ist der Strategieausschuss zuständig für Beteiligungssteuerung für städtische Tochter-Unternehmen (z.B. Stadtwerke und Neuland) bzw. Gesellschaften, an denen die Stadt beteiligt ist (wie Wolfsburg AG).
Die SPD entsendet in den Strategieausschuss: Sabah Enversen (SPD-Sprecher), Hans-Georg Bachmann und Falko Mohrs.

Planungs- und Bauausschuss
Planungs- und Bauangelegenheiten, auch Verkehrsangelegenheiten, werden im Bauausschuss beraten. Die Aufgaben sind so umfangreich, dass der Bauausschuss meist alle 14 Tage einberufen wird.
Die SPD-Vertreter/innen sind: Hans-Georg Bachmann (stellvertretender Ausschussvorsitzender), Ralf Krüger und Kerstin Struth.

Ausschuss für Bürgerdienste
Zu seinen Zuständigkeiten gehören Themen, die die Wahrnehmung von Bürgerinteressen gegenüber der Stadt beinhalten; der Feuerwehren und Ordnungsangelegenheiten.
Die SPD stellt diese Mitglieder: Ralf Mühlisch (stellvertretender Vorsitzender), Sabah Enversen und Antina Schulze.

Ausschuss für Integration und Migration
Der bisherige Ausländerausschuss wurde umbenannt in Integrations- und Migrationsausschuss, um den hohen Stellenwert, den die Integration und die Interessenvertretung der vielen in Wolfsburg lebenden Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund hat.
Aus den Reihen der SPD nehmen diese Aufgaben wahr: Francescantonio Garippo, Iris Schubert und Kerstin Struth.

Schulausschuss
Der Schulausschuss befasst sich mit allem, was die Schulen in Wolfsburg betrifft (soweit es in städtischer Zuständigkeit liegt.) Dazu gehören die Schulbauten, Einrichtung und Ausstattung der Schulen und der Schulentwicklungsplan. Auch um schulbegleitende Angebote (z.B. Förderangebote) kümmert sich der Ausschuss. Dem Ausschuss gehören neben den Mitgliedern, die der Rat entsendet, auch Vertreter/innen der verschiedenen Schulformen an.
Für die SPD sind im Schulausschus:  Dr. Christa Westphal-Schmidt (Ausschussvorsitzende), Kerstin Struth und Antonio Zanfino.

Sportausschuss
Sportstätten, Sportförderung und Sportveranstaltungen sind die wesentlichen Bereiche, zu denen der Sportausschuss zusammen kommt.
Die SPD-Mitglieder sind: Ingolf Viereck (stellvertretender Vorsitzender), Francescantonio Garippo und Sara Niemann.

Kulturausschuss
Er begleitet das umfangreiche Kulturangebot der Stadt. Auch bauliche Angelegenheiten, soweit sie kulturell bedeutende Gebäude betreffen, werden im Kulturausschuss mit beraten (z.B. Fragen des Denkmalschutzes).
Für die SPD-Fraktion sitzen im Kulturausschuss: Iris Schubert (stellvertretende Vorsitzende), Dr. Christa Westphal-Schmidt und Ralf Krüger.

Sozial- und Gesundheitsausschuss
Die Angelegenheiten des Geschäftsbereichs Soziales und Gesundheit (wie Seniorenfragen, Sozialhilfe, Sozialpsychologischer Dienst etc.) berät dieser Ausschuss.
SPD-Vertreter/innen sind: Immacolata Glosemeyer (Ausschussvorsitzende), Antonio Zanfino und Ralf Mühlisch.

Jugendhilfeausschuss
Im JHA geht es um die Interessen von Kindern und Jugendlichen: Krippenplätze, Kitas, Spielplätze sowie die Förderung von Jugendarbeit sind Schwerpunktaufgaben dieses Ausschusses. Ihm gehören per Gesetz auch in der Jugendarbeit tätige Personen an.
Unsere Mitglieder im JHA sind: Falko Mohrs (Ausschussvorsitzender), Sara Niemann und Matthias Presia.

Klinikumsausschuss
Alles rund ums Klinikum (Planung von Investitionen, Wirtschaftspläne etc.) wird in diesem Ausschuss beraten.
Die SPD nimmt daran teil mit Antina Schulze (Ausschuss-Vorsitzende), Ingolf Viereck und Sara Niemann.

Bildungshaus-Ausschuss

Dem neu gegründeten Bildungshausausschuss gehören Iris Schubert (Ausschuss-Vorsitzende), Dr. Christa Westphal-Schmidt und Antonio Zanfino an.

Werksausschuss Schwefelbad Fallerleben
Analog zum Klinikum berät der Werksausschuss über die Belange des Schwefelbads.
Von Seiten der SPD sind vertreten: Ralf Krüger (stellvertretender Vorsitzender) und Antina Schulze.